ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)
und Hinweise zur Künstlersozialkasse (Stand: 28.10.2015)
1. Angebote, Leistungen und Lieferungen durch Elke Hesse, Text & Werbelektorat, erfolgen ausschließlich unter Einbeziehung der nachfolgenden Bedingungen. Mit der Auftragserteilung bestätigt der Kunde, nachfolgend Auftraggeber genannt, dass er die vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Kenntnis genommen hat und akzeptiert. Sie gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, auch wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen wird.
2. Sämtliche der zum Zeitpunkt der Auftragserteilung gültigen Preise verstehen sich zuzüglich der zum Zeitpunkt der Leistungserbringung gültigen Umsatzsteuer (derzeit 19 Prozent). Sofern im Rahmen einer Leistung Nutzungsrechte übertragen werden, gilt der ermäßigte Umsatzsteuersatz von derzeit 7 Prozent.
3. Gelieferte Texte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen Eigentum von Elke Hesse, Text & Werbelektorat. Bis zu diesem Zeitpunkt steht dem Auftraggeber kein Nutzungsrecht an den Texten zu.
4. Rechnungen sind grundsätzlich (wenn nicht anders vermerkt) innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt ohne Abzug fällig. Ggf. anfallende Bankgebühren (z. B. für Auslandsüberweisungen oder Schecks) sind vollständig vom Auftraggeber zu übernehmen.
5. Tritt der Auftraggeber aus nicht von Elke Hesse, Text & Werbelektorat, zu verantwortenden Gründen vor der Lieferung der vereinbarten Leistung vom Auftrag zurück, so entsteht ihm eine Zahlungsverpflichtung gegenüber dem Auftragnehmer in Höhe des vollständigen Auftragswerts, es sei denn, der Auftraggeber erteilt einen gleichwertigen Ersatzauftrag für den Ausfallszeitraum.
6. Elke Hesse, Text & Werbelektorat, bemüht sich, Terminzusagen pünktlich und zuverlässig einzuhalten. Für Verzögerungen durch höhere Gewalt übernimmt Elke Hesse jedoch keine Haftung. Bei durch Elke Hesse, Text & Werbelektorat, zu vertretendem Leistungsverzug ist der Auftraggeber nach Setzung einer angemessenen Nachfrist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Mit dem Rücktritt verzichtet der Auftraggeber auf sämtliche Nutzungsrechte an den von Elke Hesse, Text & Werbelektorat, bis zu diesem Zeitpunkt erbrachten Leistungen. Leistungsverzögerungen, die der Auftraggeber selbst verursacht (z. B. keine termingerechte Zurverfügungstellung von Informationen; Maßnahmen/Unterlassungen, die die Erfüllung des Auftrags zeitlich behindern, erschweren oder unmöglich machen), führen nicht zum Verzug.
7. Ziel des Werbelektorats ist die höchstmögliche Reduzierung aller Fehler in dem vom Auftraggeber bereitgestellten Ausgangstext. Das bedeutet, dass der Text des Auftraggebers zum einen hinsichtlich korrekter Rechtschreibung, Grammatik, Zeichensetzung und Silbentrennung geprüft wird, zum anderen beinhaltet es auch die stilistische Überprüfung/Recherche von Aussage, Terminologie, Stil sowie Layoutkontrolle. Alle diese Korrekturen werden so gekennzeichnet, dass sie für den Auftraggeber nachvollziehbar sind. Eine Garantie für völlige Fehlerfreiheit ist grundsätzlich immer ausgeschlossen.
8. Für Fehler haftet Elke Hesse, Text & Werbelektorat, nur bei nachweislichem Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, maximal jedoch in Höhe des Auftragswertes. Beanstandungen sind vom Auftraggeber innerhalb einer Frist von 7 Kalendertagen nach Lieferung der Leistung unter Angabe des Wortlauts der beanstandeten Textstellen und mit detaillierter Begründung geltend zu machen. Erfolgt diese Geltendmachung nicht oder zu spät, gilt die Leistung als akzeptiert und der Text als abgenommen. Bei berechtigten Reklamationen ist Elke Hesse, Text & Werbelektorat, eine angemessene Frist zur Nachbesserung einzuräumen. Nur wenn diese Nachbesserung nicht erbracht werden kann, besteht Anspruch auf angemessene Minderung des vereinbarten Honorars.
9. Wird die Leistung von Elke Hesse durch den Auftraggeber nicht gemäß Punkt 8 beanstandet, geht die alleinige Verantwortlichkeit für die Richtigkeit der Arbeiten mit deren Annahme, spätestens jedoch nach Ablauf der Beanstandungsfrist, auf den Auftraggeber über. Für vom Auftraggeber nachträglich veränderte Texte lehnt Elke Hesse, Text & Werbelektorat, auch innerhalb der Beanstandungsfrist jede Verantwortung ab.
10. Für die rechtliche Zulässigkeit der Inhalte von durch Elke Hesse, Text & Werbelektorat, bearbeiteten Texten ist der Auftraggeber verantwortlich. Das betrifft insbesondere, aber nicht ausschließlich, das Urheberrecht, das Datenschutzrecht und das Wettbewerbsrecht. Der Auftraggeber verpflichtet sich, Elke Hesse, Text & Werbelektorat, von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf rechtswidrigen Handlungen des Auftraggebers oder inhaltlichen Fehlern der vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Informationen beruhen. Die Kosten für etwaige Rechtsstreitigkeiten trägt diesbezüglich der Auftraggeber.
11. Daten des Auftraggebers (Namen, Adressen usw.) werden von Elke Hesse, Text & Werbelektorat, nur zum internen Gebrauch gespeichert und nicht an Dritte weitergegeben. Elke Hesse, Text & Werbelektorat, haftet nicht für Daten des Auftraggebers, die sich Dritte durch widerrechtliche Handlungen angeeignet haben.
12. Alle Texte werden vertraulich behandelt. Elke Hesse, Text & Werbelektorat, verpflichtet sich, Stillschweigen über alle Tatsachen zu bewahren, die ihr im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit für den Auftraggeber bekannt werden. Die elektronische Übermittlung von Texten und Daten sowie gegebenenfalls weitere Kommunikation in elektronischer Form zwischen dem Auftraggeber und Elke Hesse, Text & Werbelektorat, erfolgt jedoch auf Gefahr des Auftraggebers. Elke Hesse, Text & Werbelektorat, setzt bei Übertragung, Verarbeitung und Speicherung der Daten die dem Stand der Technik entsprechenden Schutzmaßnahmen ein. Absoluten Schutz elektronisch übermittelter Daten und Informationen kann Elke Hesse, Text & Werbelektorat, jedoch nicht gewährleisten, da letztlich nicht auszuschließen ist, dass sich Unbefugte dennoch Zugriff auf die übermittelten Texte und Daten verschaffen.
13. Mit der Zahlung der vereinbarten Vergütung erwirbt der Auftraggeber die vereinbarten Nutzungsrechte. Die durch Elke Hesse gefertigten Arbeiten dürfen nur für die vereinbarte Nutzung verwendet werden. Sämtliche nicht ausdrücklich erwähnten Nutzungsrechte verbleiben bei Elke Hesse. Vorschläge des Auftraggebers oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf das Honorar. Sie begründen kein Miturheberrecht, es sei denn, dass dies schriftlich vereinbart worden ist.
14. Das Geschäftsverhältnis zwischen Elke Hesse, Text & Werbelektorat, und dem Auftraggeber unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist München.
15. Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Elke Hesse, Text & Werbelektorat, und ihren Auftraggebern, es sei denn, es wurde eine anderslautende schriftliche Vereinbarung getroffen. Durch die Unwirksamkeit einer oder mehrerer der vorstehenden Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen nicht beeinträchtigt.
16. Hinweis für Auftraggeber:
Wer Leistungen verwertet, die von selbstständigen Künstlern, Publizisten und Lektoren erbracht werden, ist zur Meldung bei der Künstlersozialkasse verpflichtet. Verwerter müssen die Höhe der in einem Jahr an selbstständige Kreative entrichteten Honorare bis zum 31. März des Folgejahres der KSK melden. Zur Klärung der Abgabepflicht: www.kuenstlersozialkasse.de